Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Versicherter Personenkreis - Schülerunfall - türkischer Ergänzungsunterricht - Verantwortungsbereich des türkischen Konsulats - kein Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Baden-Württemberg, 05.12.2006 - L 9 U 781/05

  Unfallversicherungsschutz bei Schülerunfall während einer Klassenfahrt

  Auszug aus LSG Hamburg, 11.10.2011 - L 3 U 39/10

  Außerhalb dieses Verantwortungsbereichs besteht in der Regel kein Versicherungsschutz, auch nicht bei Verrichtungen, die durch den Schulbesuch wesentlich bedingt sind und deshalb an sich nach dem Recht der allgemeinen Unfallversicherung ihm zuzuordnen wären (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. Dezember 2006 - L 9 U 781/05 -, m.w.N.).
• BSG, 22.02.1973 - 2 RU 150/70

  Verteilung der Entschädigungslast nach Reichsversicherungsordnung (RVO). - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 11.10.2011 - L 3 U 39/10

  Nach der zu § 539 Abs. 1 Nr. 14b Reichsversicherungsordnung, welche Vorschrift mit § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe b SGB VII im Wortlaut übereinstimmt, ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, vgl. etwa Urteil vom 22. Februar 1973 - 2 RU 150/70 - juris Rn. 22 f.) ist das Merkmal "während des Besuchs von allgemeinbildenden Schulen" dahin zu verstehen, dass der Versicherungsschutz nach dieser Vorschrift beschränkt ist auf diejenigen Veranstaltungen, die in den organisatorischen Verantwortungsbereich der besuchten Schule fallen.
• BSG, 23.06.1977 - 2 RU 25/77

  Versicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Skilehrgang - Innerer …

  Auszug aus LSG Hamburg, 11.10.2011 - L 3 U 39/10

  Entgegen den Ausführungen des Sozialgerichts lässt sich auch aus der Entscheidung des BSG vom 23. Juni 1977 - 2 RU 25/77 - nichts anderes herleiten.